Montag, 5. März 2012, 14:30-15:10 Uhr
in Düsseldorf, Prowein, Bio-Halle
Ein Gespräch mit Stuart Pigott, ECOVIN Winzer Rudolf Trossen u.a. über Ethik, die Schönheit der Steillagen und Vernunft im Umgang mit unseren Naturgrundlagen, am konkreten Beispiel des umstrittenen Hochmoselübergangs. Mit Verkostung
Verwüstungen für ein unnötiges Straßenbauprojekt
Manchmal sagen Bilder mehr als Worte.
Fortsetzung folgt ...
An der Prüfung von Fakten besteht offenbar kein Interesse.
Trotz Medienpräsenz vor dem Mainzer Abgeordnetenhaus wollte man bei der Petition zum Hochmoselübergang offenbar 'kurzen Prozess' machen.
Die rot-grüne Demokratie-Offensive mit mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung lässt auf sich warten. Auch auf Seiten der Grünen ist keine Initiative erkennbar.
Pressemitteilung von Pro-Mosel
Sichtbare Bewegungen
Keiner kennt den Graacher Hang besser als die dort lebende Bevölkerung, die sich seit Jahrhunderten mit dem Problem der Rutschungen arrangiert hat.
Seit Beginn der Bauarbeiten sind erneute Rutschbewegungen feststellbar (s. Foto), doch die zuständigen Behörden tun das, was sie immer tun: Sie spielen die mögliche Gefahr herunter. Es sind großräumige Abgrabungen und Planierungen geplant - unter dem Einsatz von großen Baufahrzeugen. Aus unserer Sicht ist dies ein Spiel mit dem Feuer! Verantwortungsvolles Handeln ist etwas anderes.
Wir werden nicht tatenlos zusehen
Wir sind zwar enttäuscht vom Ergebnis der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz, doch wir geben keinesfalls auf.
Uns erreichten viele Emails, Briefe und Anrufe von Bürgern aus allen Teilen Deutschlands, die uns immer wieder ermutigten, weiterzumachen.
"Die größte Kulturschande aller Zeiten" (Dr. Enno Lippold) gilt es weiterhin zu verhindern. Zumindest wir fühlen uns der Verantwortung verpflichtet, die wir mit unseren Protesten übernommen haben.
Am 11. Mai 2011 wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Wir wurden von Ordnungskräften des Platzes verwiesen.
Wirft die Rot-Grüne Zusammenarbeit ihre Schatten voraus? Die Proteste gegen den Hochmoselübergang werden nun als Störung verstanden.
Schwere Enttäuschung am 8. Mai
Die Landesdelegiertenversammlung beschließt den Weiterbau des Hochmoselübergangs. Damit legt die Partei einen unerhörten Fehlstart hin: Ausgerechnet die erste Landesregierung unter Beteiligung der Grünen votiert für den Hochmoselübergang. Das Symbolprojekt wird zum Symbol des Scheiterns vor den eigenen Grundsätzen.
Am 2. Mai 2011 war der Tag der Wahrheit
Auf einer Pressekonferenz wurde der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen vorgestellt.
Als sei es eine Nebensache, sagte Kurt Beck zwischen vielen anderen Themen, der Hochmoselübergang werde "wie geplant" fertiggestellt.
Enttäuschung und blankes Entsetzen - mit diesen Worten lässt sich die Reaktion vieler beschreiben.
Wurde auf Seiten der Grünen ernsthaft gegen das Projekt gekämpft? Viele zweifeln daran. Manch einer bereut, den Grünen seine Stimme gegeben oder gar Werbung für die Partei gemacht zu haben.
Es ist der "Super-GAU" - die meisten werden eine Weile brauchen, um das zu verdauen.
Dennoch: Wir geben nicht auf! Die Fakten sind auf unserer Seite. Die Mängel des Bauprojekts, felende Gutachten, nicht untersuchte Schäden, Gefährdung von Weinlagen lassen ein "Weiter-So" nicht zu !
Ab sofort kann mitgezeichnet werden.
Hier kann ab sofort unsere Landespetition mitgezeichnet werden. Ziel ist: Sofortiger Baustopp und Mediationsverfahren mit Befürwortern und Gegnern. Berücksichtigung aller Fakten und seriöse Abschätzung aller Risiken insbesondere für Tourismus und Weinbau.
Unter dem Motto "Farbe bekennen" haben wir uns in den Wahlkampf eingemischt
Ein unsinnes Projekt an der falschesten Stelle
Ca. 500 Teilnehmer zeigten sich solidarisch mit den Moselanern, die sich seit Jahrzenten gegen den Hochmoselübergang wehren.
"Baustopp sofort"
am 16. März besetzten Aktivisten eine Baukran und entrollten ein Transparent mit der Aufschrift: "Baustopp Sofort".
Mitglieder der Winzerinitiative sowie der Bürgerinitiative gegen den Hochmoselübergang im Gespräch mit CDU-Ministerpräsidentskandidatin Julia Klöckner
Um ihre Weinberge besorgte Winzer und Mitglieder der Bürgerinitiative Pro-Mosel legten ihre Bedenken hinsichtlich des Bauprojekts B50 neu dar. Probleme sind unter anderem: die Wasserversorgung weltberühmter Weinlagen, Gefahr des Eintrags von Streusalz, Schmutz und ggf. anderer gefährlicher Stoffe in die Weinberge.
Ebenfalls zur Sprache kam die Bedrohung für den Tourismus mit Verlust von Arbeitsplätzen und die Verhinderung eines möglichen Welterbe-Titels für die Mosel.
Auch bei dieser Verantstaltung waren wir unübersehbar.
Anlässlich des Besuchs von Kurt Beck
Trotz Kälte gab es eine große Beteiligung, auch viele Winzer (darunter etwa 20 Mitglieder des "klitzekleinen rings").
"Winzerzorn am Moselsporn" war das Motto, was die zunehmende Verärgerung der Moselaner zum Ausdruck bringt. Und die hatte ihre volle Berechtigung: Trotz bevorstehenden Wahlkampfes hatte Kurt Beck es nicht nötig, mit den Protestierenden zu sprechen oder sich ihnen auch nur zuzuwenden.
Auf einem Transparent stand der denkwürdige Satz "Wir wollen diese Straße nicht, weil sie ins Herz der Mosel sticht !" Der Kampf um eine vernünftige Verkehrspolitik im Moseltal wird wohl noch eine Weile weitergehen ...
(weitere Bilder)
Tourismuspolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion besucht Bürgerinitiative Pro-Mosel
Am Mittwoch, den 12. Januar informierte sich der tourismuspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Markus Tressel MdB gemeinsam mit Landtagskandidatin Jutta Blatzheim-Roegler und MdB Ulrike Höfken bei einem Treffen mit der Bürgerinitiative "Pro Mosel" in Ürzig, über die möglichen Auswirkungen der geplanten Hochmoselbrücke auf den Tourismus in der Region.
Die Brückenpläne stießen bei Markus Tressel auf völliges Unverständnis. "Wie kann man nur ein solches Brückenmonster in diese einmalige Kulturlandschaft bauen und dann auch noch - wie SPD, CDU und FDP - behaupten, dadurch mehr Touristen in die Region locken zu können? Kein Tourist möchte auf ein Betonband über der Mosel schauen." (weiterlesen ...)
Am 3. Dezember wurden SPD-Minister Hering und CDU-Kandidatin Julia Klöckner von Traktoren und Transparenten gegen den Hochmoselübergang begrüßt.
Minister Hering wurde von uns ein Pokal berreicht: Ihm wurde der Titel "Hypokrit des Jahres 2010" verliehen für sein zweifelhaftes Engagement an der Mosel: Die Förderung des Steillagenweinbaus einerseits und die Kulturschande durch den Bau des Hochmoselübergangs / B50 neu andererseits.
Julia Klöckner, einst deutsche Weinkönigin, ist die nächste Anwärterin für diese "Auszeichnung". Sie meint, es gebe kein zurück mehr. Damit unterwirft sie sich den Parteikollegen Licht und Bleser, den Vorreitern in Sachen Hochmoselübergang.
Sonntags, (ab dem 28. November), 14.00 Uhr
800 m von Zeltinger-Schutzhütte
Wegbeschreibung:
z.B. in Zeltingen die Brückenstraße bis zum Ende fahren,
(rechts, dann 1. links, dann 2. rechts, wieder 2. rechts)
(um die Kapelle Römisch Hilligenhäuschen herum)
Beschilderung Richtung Schützenhaus und dann Richtung Schutzhütte folgen
An der Schutzhütte wird man zur Not Gottes geleitet.
Mit Entsetzen mussten die Bürger von Zeltingen und Graach feststellen, wie über Nacht ein Stück ihrer Heimat zerstört wurde. Zwei Rodungsmaschinen waren Samstag Abend (20. November) angerückt, um ein Areal des wertvollen Gipfelwaldes zu roden. Eine "Informationsoffensive" war einst versprochen worden - eine feige Nacht-und-Nebel-Aktion ist die düstere Realität. Kurt Beck, der sich vor Tagen noch als Retter der Demokratie anpries, tritt dieselbe an der Mosel mit Füßen.
(Stuart Pigott und Spitzenwinzer Willi Schaefer)
Am 26. Oktober 2010 überreichten Renate Künast und Vertreter der Bürgerinitiative Pro-Mosel vor dem Berliner Reichstag ein Sparpaket der besonderen Art.
Am 6. Oktober machte Robin Wood Rhein-Main mit einer spektakulären Abseil-Aktion auf uns aufmerksam. Ein 4 x 6 Meter großes Transparent enthielt unter einer Brückengrafik die Aufschrift: "B50 neu zerstört Kultur und Natur".
Einwohner und Urlaubsgäste waren gleichermaßen beeindruckt. Wir konnten währenddessen wieder zahlreiche Unterschriften sammeln.
Am 19. September konnten wir im Rahmen unserer Unterschriftensammlung in Bernkastel den 20.000sten Mitzeichner unserer Petition für einen Baustopp des Hochmoselübergangs begrüß. Der Liedermacher Gerd Schinkel war eigens aus Köln angereist und sang u.a. das Anti-Brücken-Lied.
Hier ist der Liedtext mit Noten.
Wer dieses Ereignis verpasst hat, kann sich in Kürze das Video darüber ansehen!
Protestaktion mit Renate Künast
Am 19. August 2010 fand in Ürzig eine ungewönliche Protestveranstaltung mit Renate Künast und vielen Unterstützern statt. Höhepunkt war eine Spektakuläre Aktion: 330 Luftballons stiegen in den Himmel auf, um die Kosten des Baus zu symbolisieren. Anschließlend übergab die Bürgerinitiative Renate Künast ein 'Sparpaket' mit nach Berlin, um es Bundesfinanzminister Schäuble zu überreichen.
Zu den Rednern zählten u.a. Pfarrer J.-W. Henrich aus Traben-Trarbach, BUND-Landesgeschäftsführer Dr. Erwin Manz, Dr. Elisabeth Reis (Pro-Mosel) und Jutta Blatzheim-Roegler, Bündnis 90/Die Grünen.
Video
Unsere Petition gegen den Bau des Hochmoselübergangs war als öffentliche Petition angenommen worden und wurde mit über 11.000 Mitzeichnern ein riesiger Erfolg. Beteiligt haben sich neben vielen Rheinland-Pfälzern auch viele Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet, aber auch aus dem Ausland (Niederlande, Belgien, Großbritannien, USA, China).
Sollte noch jemand Unterschriftenlisten haben, kann er diese gerne noch an uns schicken.
Hier ist noch einmal der Petitionstext, hier eine Visualisierung.
"Die Brücke macht den Hang zum Abhang, die Lage zum Ernstfall ... und sie macht aus Verantwortung Schuld."
Eine Hymne, die ins Herz geht - vielen Dank an Gerd Schinkel für diese Lied!
Gerd Schinkel singt das Anti-Brücken-Lied (YouTube)
Liedtext mit Noten
Eine hochkarätige Veranstaltung zum Schutz wertvoller deutscher Riesling-Weinlagen fand am Sonntag, 11. April in Berlin statt. In einem unscheinbaren aber exklusiven China-Restaurant (Hot Spot) trafen sich internationale Weinexperten, Politiker und zahlreiche Medienvertreter, um sich über die Gefahr für die durch den Bau der B50 neu (Hochmoselübergang) betroffenen Spitzenlagen auszutauschen. Jancis Robinson und Hugh Johnson waren eigens aus Großbritannien angereist, Joschka Fischer und Renate Künastwaren ebenso vertreten wie Ernst Loosen, Katharina Prüm und last but not least Stuart Pigott. Die Botschaft, über die sich alle einig waren, lautete: Ein Schaden, wie er durch den Neubau der B50 neu mit dem Hochmoselübergang angerichtet würde, ist unverantwortlich und durch nichts zu rechtfertigen.
Pressemitteilung
Die stellvertretende BUND-Landesvorsitzende Heidelind Weidemann hat am 26.02.2010 in Begleitung von Jutta Blatzheim-Roegler von der Bürgerinitiative "AG Eifel-Mosel-Hunsrück in Bewegung" und MdB Ulrike Höfken die Protestbriefe an MdB Winfried Hermann übergeben. Hermann ist Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags.
der FEINSCHMECKER-Protestaktion
Termin wurde auf März/April verschoben !
Staatskanzlei Mainz
vom 13. Januar 2010
Auf dem Podium waren:
Dr. Kaufmann, Verkehrsministerium, Landrätin Beate Läsch-Weber, Jutta Blatzheim-Roegler von der AG Eifel-Mosel-Hunsrück in Bewegung, Heide Weidemann vom BUND, die Ortsbürgermeister Arno Simon (Ürzig) und Manfred Kappes (Zeltingen-Rachtig) sowie der Winzer Ernst Loosen, Dr. Bernhard Simon (Schlachthof Simon) und der Verkehrsexperte Prof. Dr. Heiner Monheim (Uni Trier)
Die fünfte Ausgabe befasst sich mit politischen Sparzwängen, Zuschriften von Touristen, Internetforen und den ins Leben gerufenen Sonntagsdemonstrationen
Die Zeitung kann ausgedruckt und verteilt werden (1 Blatt A4 beidseitig, schwarz-weiß)
5 Sendeminuten, die es in sich haben: Betroffene berichten über das ruinöse Bauprojekt "Hochmoselübergang".
Frontal 21 zeigte am 03.11.2009 einen Beitrag über den Hochmoselübergang (-> VIDEO).
Es kamen sowohl Verkehrsexperten als auch Betroffene zu Wort. Dass der Herr Minister die angesprochenen Probleme herunterspielte, war zu erwarten - zugleich aber auch entlarvend.
Hier kann man sich im ZDF-Forum an der Diskussion beteiligen.
Am 11. September 2009 fand in Ürzig eine Protestveranstaltung mit hochkarätigen Gästen statt. Hugh Johnson (weltbekannter Weinautor), Harry Eyres (Kolumnist der Financial Times, London), Stuart Pigott (bekannter Weinautor), die Winzer Dr. Ernst Loosen, Markus Molitor, Dr. Manfred Prüm (J.J. Prüm) und viele Journalisten aus dem In- und Ausland waren gekommen, um sich über das haarsträubende Bauprojekt zu informieren.
Am geplanten Brückenkopf auf der Ürziger Seite, mit einem großartigen Blick auf das Moseltal, hielt Hugh Johnson am frühen Abend eine sehr bewegende Ansprache, in der er auf die Bedeutung dieser Landschaft für den Wein und für das kulturelle Erbe der Menschheit hinwies.
Pressemitteilung zum Last Chance Wine Forum
Wortlaut der Rede / deutsche Version / Video, kurz / Video, lang
Rede von Stuart Pigott als Video (zweisprachig)
Bericht auf CaptainCork.de
Beachten Sie auch die internationale Presseresonanz!
Die dritte Ausgabe befasst sich mit den Verwüstungen auf dem Moselsporn und den Reaktionen von Politikern, mit dem Thema Weltkulturerbe, archäologischen Fundstätten und der Geldverschwendung.
Die Zeitung kann ausgedruckt und verteilt werden (1 Blatt A4 beidseitig, schwarz-weiß)
Mit Luftballons und 270-Millionen-Euro Geldscheinen haben wir die Prominenz (Beck und Tiefensee) an das 'Moseldesaster' erinnert. Vorbeifahrende Autofahrer signalisierten uns ihre Zustimmung.
Die zweite Ausgabe befasst sich mit dem Graacher Rutschhang, der geplanten 'Weinwelt', der Resonanz in der Presse, dem Moselsporn und der Zerstörung der Graacher Schanzen.
Die Zeitung kann ausgedruckt und verteilt werden (1 Blatt A4 beidseitig, schwarz-weiß)
Unser Stand auf dem diesjährigen Lott-Festival ist gut angekommen, was sich auch durch erhöhten Zulauf bei der Internet-Demo auf wer-kennt-wen niederschlägt.
In einer Nacht-und-Nebel-Aktion sind am Samstag, 4. Juli 2009 Bagger der Firma Universalbau (Bitburg) angerückt, um einen ca. 100 Meter langen Abschnitt des Kulturdenkmals Graacher Schanzen niederzureißen.
Sowohl die Presse als auch das (zuständige) Landesmuseum Trier erfuhren erst durch unsere Mitteilung von den Vorgängen. Diese Strategie der Heimlichtuerei löst bei vielen Entsetzen und Unverständnis aus. Wer so agiert, hat etwas zu verbergen - zurück bleibt das Gefühl des Misstrauens gegenüber den Rheinland-Pfälzischen Landesbhörden!
Bilder zu Beginn und nach Abschluss der Arbeiten.
Werner Elflein berichtet darüber in seinem Wein-Blog
Ausführliche Informationen zu den Graacher Schanzen
Um auch Menschen vor Ort zu erreichen, bringen wir ab jetzt eine »Brückenzeitung« heraus, die über das Bauprojekt und aktuelle Aktionen informieren soll.
Die Zeitung kann ausgedruckt und verteilt werden (1 Blatt A4 beidseitig, schwarz-weiß).
Erste Reaktionen waren durchweg interessiert bzw. positiv!
Sarah Washington
Ernst Loosen, Markus Molitor, Katharina & Manfred Prüm, Johannes Schmitz, Willi Schaefer und Rudolf Trossen, weithin geschätzte Weinproduzenten, sagen hier, warum sie den Bau des Hochmoselübergangs sowie den B50neu-Trasse so entschieden ablehnen!
Im Schorlemer Haus in Zeltingen fand eine sehr gehaltvolle, teilweise emotionale Diskussion statt mit den Podiumsteilnehmern
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Erklärung von Holger Knippschild, VBB-Kandidat für das Landratsamt
Sarah Washington hat einen internationalen offenen Brief an Angela Merkel geschrieben.
Sarah Washington wrote an international open letter to Angela Merkel.
Seit dem 10.05.2009 gibt es eine Online-Demo auch auf MySpace, der sich bereits mehrere andere Gruppen angeschlossen haben!
Sowohl auf der Ürziger als auch auf der Rachtiger Seite waren wir an der Stelle des geplanten Hochmoselübergangs vertreten. Das Ganze wurde begleitet von Baulärm, den eine kräftige PA-Anlage produzierte.
Die Aktion stieß auf reges Interesse, besonders die Visualisierungen und die Bilder vom Pfeiler der Winninger Brücke zogen viele Blicke auf sich. Wir erhielten Hinweise und Anregungen und freuten uns zudem über einen erfolgreichen Start unserer Unterschriften-Aktion.
So hatten sich die Straßenplaner und Politiker ihren 'Spatenstich' ganz bestimmt nicht vorgestellt!
Ein Meer von Transparenten und Protestplakaten, gehalten von wütenden Bürgern, die sich die immergleichen stereotypen Argumentationen nicht mehr anhören wollten, erwartete sie! Von Pfiffen und Zwischenrufen begleitet gingen viele der altbekannten Worthülsen unter:
Das Rhein-Main-Gebiet müsse mit den Nordseehäfen verbunden werden (als wenn das nicht längst der Fall wäre!), sogar Umwelt und Tourismus würden profitieren - wohlgemerkt: Es geht um den Hochmoselübergang, den dramatischsten Eingriff, den die Mosel und das Umland je erleben soll!
Schließlich fiel der Spatenstich ganz aus: Der dafür vorgesehene Bagger war von Demonstranten besetzt worden.
Die Online-Demonstration gegen den Hochmoselübergang auf dem Internet-Portal wer-kennt-wen.de (die Gruppe heißt »Stoppt die Hochmoselbrücke«) weitet sich aus; jetzt sind es schon über 1500 Mitglieder (28.02.2008)!
Es geht hier vor allem darum, ein Zeichen zu setzen und sich bewußt zu werden, wie viele Menschen aus der Region (und darüber hinaus) die geplanten Baumaßnahmen für einen großen Fehler halten.
Dies ist der Ausgangspunkt für weitere Aktionen, die wir in den nächsten Tagen noch bekanntgeben werden.
Ideen und Vorschläge werden gerne entgegengenommen. kontakt@b50neu.de
Ab sofort kann jeder unseren Newsletter (per Mailing-Liste) abonnieren. Sie erfahren dann frühzeitig per e-Mail von neuen Entwicklungen zum Thema B50 neu sowie von wichtigen Terminen.
Tragen sie dazu bitte Ihre E-Mail-Adresse in das untenstehende Feld ein.
Alternativ kann man auch eine leere E-Mail an folgende Adresse schicken:
|
Abonnieren: Abonnement kündigen: |
hochmoselbruecke-subscribe@yahoogroups.de hochmoselbruecke-unsubscribe@yahoogroups.de |
In einem erfreulich offenen Bericht über die allgemeine Stimmung zum Hochmoselübergang (->Video) konnten sich auch einige Kritiker zu Wort melden.
Die Anzahl der Fakten, die gegen die Brücke sprechen, ist erschlagend, und umso unfassbarer ist die Ignoranz, mit der dieses Projekt weiter vorangetrieben wird!
Hier bietet der SWR ein Forum für weitere Diskussionen.
15.12.2008: Im Rahmen des jüngsten Konjunkturpaketes zur Abmilderung des erwarteten Wirtschaftsabschwungs hat der Bund dem Land Rheinland-Pfalz die Übernahme von Baukosten in Höhe von 250 Millionen Euro zugesichert. Die Gesamtkosten werden offiziell mit 270 Millionen Euro angegeben, wobei diese Zahl jedoch schon ca. 10 Jahre alt ist; sie dürfte aufgrund der extremen Instabilitäten der beidseitigen Moselhänge ohnehin zu niedrig angesetzt worden sein.
Am 07.2.2008 erkundigen sich Abgeordnete der Linken nach Planungsstand, Kosten und erwarteten Schwierigkeiten beim Bau der B50 neu in einer Kleinen Anfrage im Bundestag.
Hier ist die Antwort vom 26.02.2008: Sämtliche angesprochenen Probleme werden heruntergespielt bzw. für nicht existent erklärt.
25.01.2008: Der bekannte Weinjournalist und -buchautor kommentierte in Graach eine Spitzenweinprobe als Protest gegen den geplanten Hochmoselübergang. Mit starken Worten kritisierte er den »Gigantismus«, der noch aus den Zeiten des »Kalten Krieges« herrühre, und die Ignoranz vieler Politiker gegenüber der Moselregion.
Der Höhepunkt war die Enthüllung einer Mahntafel aus Keramik, auf der viele der beteiligten Entscheidungsträger aufgeführt sind: Heinrich Holkenbrink, Rudolf Scharping, Rainer Brüderle, Elke Leonhard, Peter Rauen, Hans Gass, Artur Bauckhage, Alexander Licht, Hendrik Hering, Günther Eymael, Peter Bleser. Auch Kurt Beck - zu dieser Zeit SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz - blieb nicht verschont: "Pappi, was hast Du im Kopf? Du willst einen riesigen Betonklotz mitten auf den Moselteppich hink**ken. Shame on You Mr. Beck!"
Stuart Pigotts herzerfrischende Schelte über den Hochmoselübergang
27. Januar 2008 bei Tacheles Regional
Heide Weidemann
Eine Weinprobe mit Spitzenweinen aus dem gesamten Moselgebiet war Anlass für den weltbekannten Weinbuchautor Stuart Pigott, mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung abzurechnen. Der Liebhaber der Mosel und ihrer einzigartigen Landschaft ließ seiner Empörung über die umstrittene Straßenplanung der B 50 neu freien Lauf und erhielt begeisterten Beifall.
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Sowohl die Klage des BUND (OVG Koblenz, 19.12.2007) als auch dessen Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BVG Leipzig, 30.07.2008) wurden zurückgewiesen.
06.06.2006: Über 2 Jahre war es ruhig um die B50 neu und den Hochmoselübergang. In dieser Zeit hat das Land Rheinland-Pfalz die Pläne entsprechend der Vorgaben der Gerichte überarbeitet und im Juni 2006 ein ergänzendes Planfeststellungsverfahren eingeleitet.
Dies ermöglicht nun das erneute Einreichen von Einwendungen und ein erneutes Beschreiten des Klageweges. Nähere Informationen finden Sie in der Rubrik Presse.
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass die Bundesstraße 50 in Rheinland-Pfalz zwischen Platten und Longkamp einschließlich des Hochmoselübergangs vorerst nicht gebaut werden darf. Das Straßenbauvorhaben ist Teil einer großräumigen Straßenverbindung zwischen Belgien und dem Rhein-Main-Gebiet. Es durchquert ein Waldgebiet, das nach Erlass des angegriffenen Planfeststellungsbeschlusses von der Landesregierung zwar zur Ausweisung als Europäisches Vogelschutzgebiet vorgesehen, aber noch nicht förmlich unter Schutz gestellt worden ist. Das Oberverwaltungsgericht hatte auf die Klage eines Naturschutzverbandes entschieden, dass der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig ist, weil er die Europäische Vogelschutz-Richtlinie von 1979 verletzt. Das Bundesverwaltungsgericht hat dieses Urteil bestätigt und die Revision des beklagten Landes zurückgewiesen.
Diese Entscheidung beruht im Wesentlichen darauf, dass die geplante Straße ein schutzwürdiges Gebiet durchquert, das noch nicht zum besonderen Schutzgebiet nach deutschem Recht erklärt worden ist. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs unterliegen Bauvorhaben in "faktischen" Vogelschutzgebieten dem strengen Schutzregime der Vogelschutz-Richtlinie. Der weniger strenge Schutzstandard, der nach der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie von 1992 und dem Bundesnaturschutzgesetz 2002 für ausgewiesene Vogelschutzgebiete gilt, greift daher nicht ein. Nach den tatsächlichen Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts war im Revisionsverfahren davon auszugehen, dass die Auswirkungen der geplanten Straße die durch die Vogelschutz-Richtlinie vorgegebenen Erhaltungsziele erheblich beeinträchtigen würden, weil mehrere Brutreviere bedrohter Spechtarten vernichtet würden. Der Planfeststellungsbeschluss darf daher gegenwärtig nicht vollzogen werden. Den Landesbehörden bleibt die Möglichkeit, in einem ergänzenden Verfahren die rechtlichen Voraussetzungen für eine Zulassung des Bauvorhabens zu schaffen.
BVerwG 4 C 2.03 – Urteil vom 1. April 2004
Am 28.05.2003 fand der erste Spatenstich für den ersten Bauabschnitt der B50 neu am Neuenhof in der Nähe von Altrich statt. Nur einen Tag vorher hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dem Antrag des BUND auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung im 2. Bauabschnitt der B50 neu (Hochmoselübergang) stattgegeben! Dies bedeutet, daß das Gericht dem BUND Erfolgsaussichten mit seiner Klage gegen das Projekt einräumte!
09.01.2003: Nachdem alle privaten Klagen zuvor gescheitert waren, war die letzte noch anhängige Klage des BUND erfolgreich. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat heute den Planfeststellungsbeschluß für rechtswidrig erklärt. Nach Meinung der Richter hatte das Land bei der Planung die Existenz eines Vogelschutzgebiets in der Region nicht ausreichend berücksichtigt. Dies sei aber zwingend geboten, so die Urteilsbegründung.
Es wird damit gerechnet, daß die Landesregierung Revision einlegen wird. Dann entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
[---> mehr Hintergrund-Informationen]
Angesichts der propagierten EU-Verkehrspolitik erinnern wir die wichtigsten politischen Entscheidungsträger mit einem Offenen Brief an die B 50 neu.
Auch wenn die Zeichen zur Zeit (Dezember 2001) nicht günstig scheinen (die Klage von Friedmunt Sonnemann wurde vom OVG Koblenz abgewiesen, die Gemeinden Ürzig und Zeltigen-Rachtig haben ihre Klagen zurückgezogen), bietet die Fehlplanung der B 50 neu noch genügend Angriffspunkte, um das Projekt an anderen Stellen zu Fall zu bringen.
Das OVG Koblenz hat im Oktober 2001 die ersten Eilanträge gegen die B 50 neu abgewiesen. Betroffen sind davon Familie Sonnemann sowie die Gemeinden Ürzig und Zeltingen-Rachtig. Die beiden Gemeinden haben sich in Absprache mit der Anwaltskanzlei gegen eine Aufrechterhaltung der Klage ausgesprochen. Familie Sonnemann muß sich den Vorwurf gefallen lassen, ihre Lebensweise sei keine schützenswerte Existenz und benötigt daher für den weiteren Klageweg dringend finanzielle Unterstützung.
Lesen Sie dazu die entsprechenden Zeitungsartikel und die Presseerklärung des BUND.
Nach dem Gutachten der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei und dem Angebot des Landesamtes für Straßen- und Verkehrswesen, die bisher angefallenen Anwaltskosten teilweise zu übernehmen, wenn die Klage zurückgezogen wird, hat sich der Longkamper Gemeinderat mit 15:3 Stimmen für eine Rücknahme der Klage ausgesprochen. Diese Entscheidung hat TV-Redakteurin Marion Maier treffend kommentiert. (der ganze Artikel)
Durch den Planfeststellungsbeschluß besteht jetzt erstmals die Möglichkeit, gegen die B 50 neu zu klagen. Klagen kann nur, wer im Anhörungsverfahren eine Einwendung gegen das Projekt vorgebracht hat. (Das waren immerhin 2300 Menschen!)
Klage beim OVG Koblenz eingereicht haben der B.U.N.D., die Gemeinden Ürzig und Zeltingen-Rachtig sowie mehrere repräsentativ ausgewählte private Kläger, die stellvertretend für viele Kläger mit den gleichen Klagepunkten ausgewählt wurden. Insgesamt sind 11 Klagen anhängig.
In einer Pressemitteilung vom Freitag, dem 5. Januar 2001 gegen 15 Uhr (so hält man sich die Presse vom Leib...) teilt der rheinland-pfälzische Landesverkehrsminister Bauckhage mit, daß »kurz vor Jahreswechsel« der Planfeststellungbeschluß für die B 50 neu ergangen sei. Damit besteht Baurecht für die Straße und es kann mit den Ausschreibungen für die zu vergebenden Baumaßnahmen begonnen werden. Der Planfeststellungsbeschluß bedeutet aber nicht, daß sofort gebaut wird!
Bis der neue Bundesverkehrswegeplan erscheint, werden in einem »Investitionsprogramm 2000-2002« in Bau befindliche oder planfestgestellte Verkehrsinfrastrukturprojekte finanziert. Die Landesregierung hat in einem uns vorliegenden Schreiben im April 2000 den 1. Bauabschnitt zwischen A1 und B 50 alt fälschlicherweise als planfestgestellt gemeldet. Der Planfeststellungsbeschluß erging aber erst am 28.12.2000.
Dies bedeutet, daß es der Landesregierung gelungen ist, eine Bewertung der B 50 neu nach den neuen »ehrlichen« Kriterien des neuen BVWP zu vermeiden. Eine solche Überprüfung unter ökologischen Gesichtspunkten hätte das Projekt nämlich mit Sicherheit ins Wanken gebracht. Dies wird natürlich von offizieller Seite geleugnet.
Am 29.05.2000 hat der Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues beschlossen, ein Umwelt-Mediationsverfahren zur B50neu (Umwelt-Mediationsverfahren richten sich nach den Zielen der AGENDA 21 - das ist etwas anderes als beispielsweise die Mediation zum Frankfurter Flughafen) in Gang zu bringen und den Bürgermeister Hangert (CDU) beauftragt, die entsprechenden Stellen einzubinden.
Unser von vielen Interessenvertretern gelobtes Bemühen wurde im Juni 2000 in letzter Instanz von der Landesregierung abgewiesen. Enttäuschend ist vor allem die Haltung der Umweltministerin Martini in diesem Fall.
Wir sind nun auch über die Adresse »www.hochmoseluebergang.de« erreichbar.
Unsere Bürgerinitiative ist eine Initiative des gemeinnützigen Vereins
»Konzepte für unseren Lebensraum "Erde" - Agenda-21-Arbeitskreis Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues e.V.«
Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie unsere Arbeit unterstützen würden. Spenden können Sie richten an:
KLAG e.V. (Agenda-21 VG-BKS)
Kto.Nr. 63 53 456
BLZ: 570 698 06
Kreditinstitut: VR-Bank Hunsrück-Mosel
Verwendungszweck: Öffentlichkeitsarbeit B50neu
Vielen Dank!
Wir haben einen Autoaufkleber entworfen, den Sie bei uns zum Preis von 5,- DM pro Stück (plus Porto) bestellen oder zum Selbstausdrucken als jpg-Datei herunterladen (304 KB) können.